Amnesty International Koordinationsgruppe Menschenrechte im digitalen Zeitalter

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Koordinationsgruppe Menschenrechte im digitalen Zeitalter

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Quelle: Amnesty International

Herzlich Willkommen auf der Website der Themenkoordinationsgruppe Menschenrechte im digitalen Zeitalter (kurz: Theko Digital) der deutschen Sektion von Amnesty International. Auf diesen Seiten geben wir einen Überblick über unsere Arbeit, halten Hintergrundinformationen und Aktionsmaterial für Amnesty-Gruppen bereit und bieten einen Anlaufpunkt für Interessierte innerhalb und außerhalb von Amnesty International.

Bereits seit 2012 baut die deutsche Sektion Kapazitäten auf, um die Auswirkungen der immer schneller ablaufenden technologischen Prozesse auf die Verwirklichung der Menschenrechte aufmerksam im Blick zu behalten und eine strategische Positionierung von Amnesty International vorzubereiten. Seit 2014 besteht mit der Themenkoordinationsgruppe Menschenrechte im digitalen Zeitalter ein ehrenamtliches Expertengremium, das die aktuellen Entwicklungen im Umfeld digitaler Informations- und Kommunikationstechnologien kontinuierlich beobachtet, aus menschenrechtlicher Sicht einordnet und innerhalb der Sektion als „Kompetenzzentrum“ für Menschenrechte in der digitalen Gesellschaft zur Verfügung steht.

Die Koordinationsgruppe beteiligt sich an den strategischen Entwicklungen in der internationalen Bewegung, bereitet Kampagnen und Aktionen vor und schult die Mitgliedschaft durch interne Trainings- und Fortbildungsseminare. Nach außen vertreten wir unsere Forderungen auf öffentlichen Veranstaltungen sowie durch gezielte Lobby- und Pressearbeit. Zudem erstellen wir Materialien und bieten Unterrichtseinheiten für die themenbezogene Menschenrechtsbildung an. Schließlich stehen wir als Ansprechpartner für Opfer von Menschenrechtsverletzungen im Umfeld digitaler Technologien zur Verfügung.

Warum beschäftigt sich Amnesty International mit digitalen Informations- und Kommunikationstechnologien?

Durch die Verbreitung von Informations- und Kommunikationstechnologien verschieben sich seit den letzten zwei Jahrzehnten immer mehr Aktivitäten unseres täglichen Lebens in die „digitale Sphäre“. Computer in Form von PCs, Laptops und Mobiltelefonen werden in immer größerem Umfang genutzt. Außerdem werden Computer in anderen Gegenständen wie Autos, Kleidungstücken etc. verbaut sowie zur Automatisierung von Systemen wie etwa dem Postwesen verwendet. Schließlich nimmt auch die Vernetzung von Informationstechnologie zu, wodurch sehr große miteinander verbundene Systeme entstehen. Das Leben eines jeden Menschen wird dadurch so sehr beeinflusst, dass heute weithin von einem digitalen Zeitalter gesprochen wird.

„Technologie ist weder grundsätzlich gut noch schlecht für die Menschenrechte. Sie ist ein Werkzeug, das beide Seiten benutzen, sowohl diejenigen, die Ungerechtigkeiten überall auf der Welt anprangern wollen, als auch diejenigen, die den Zugang zu Informationen kontrollieren und kritische Stimmen unterdrücken wollen.“ Salil Shetty, Generalsekretär Amnesty International, im Amnesty Report 2011

Das Internet und digitale Informations- und Kommunikationstechnologien bieten die Möglichkeit der Meinungsäußerung, Organisation und Koordination, was die Wahrnehmung der Rechte auf Meinungsfreiheit, auf friedliche Versammlung und den Zusammenschluss zu Vereinigungen deutlich erleichtert. Außerdem ermöglicht oder erleichtert der Zugang zum Netz die Mitwirkung an den öffentlichen Angelegenheiten, die Teilhabe am kulturellen Leben und am wissenschaftlichen Fortschritt und den Zugang zu Bildung, Arbeit und Gesundheit. In abgelegenen Regionen beispielsweise ist so der Zugang zu medizinischer Beratung – und damit zu einer eingeschränkten, aber existenten Form medizinischer Versorgung – oft erst möglich.

Andererseits sind die Menschenrechte durch die Digitalisierung zunehmend Bedrohungen ausgesetzt. Die unverhältnismäßige Sammlung und Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Staat selbst oder durch Private, denen der Staat keine ausreichenden gesetzlichen Beschränkungen auferlegt, Zensurmaßnahmen und Beschränkungen des Internetzugangs gefährden die Ausübung der Menschenrechte in der digitalen Welt.

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